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Einen löblichen Diskussionsbeitrag zur Piratenpartei hat das Mädchenblog geliefert. Es geht um die Frage, welchen Stellenwert frauenpolitische Themen in der Piratenpartei haben.

Wie distinkt Feminismus und Netzpolitik noch sind, kann man gut an der Diskussion erkennen. Die Piraten verfallen bevorzugt in eine präfeministische Haltung "Am Bbeispiel der Piratenpartei wird doch deutlich wie sich Feministen in Politik einbringen: Durch Rumjammern, das Frauen kein roter Teppich ausgerollt wird. Daueropfer ebend."; ein Unverständnis von struktureller Macht, das so vermutlich auch der CDU zu eigen ist. Die feministische Fraktion hält sich ebenfalls gerne am liebgewordenen Feindbild fest "die Piratenpartei ist in erster Linie ein zur Partei mutierter Berufsverband, die soziale Interessen- vertretung des IT-Prekariats", das die neuen sozialpolitischen Bedingungen des Internets unter den Teppich kehrt, als hätte die Diskussion um Zensursula nie stattgefunden.

Die konsequente Ablehnung der Piraten als monothematische Partei verfehlt imho jedenfalls den Kern. Weder berücksichtigt dies die Entwicklungsmöglichkeiten der jungen Bewegung noch den Einfluß, den sie bisher auf die politische Diskussion und die Positionierung der Bundestagsparteien genommen hat. Selbst wenn es so wäre, daß Die Piraten sich "nur" mit Netzpolitik beschäftigen würde, dann wäre mir das allemal lieber als eine Grünenbewegung, die unter anderem aus der Friedensbewegung kam und nun dank umfassender Kompetenz nicht mehr gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Darfur, Sudan und Kosovo stimmen kann.

Dies aber nur am Rande, eigentlich freut mich am meisten, daß hier hoffentlich eine notwendige Diskussion angestoßen wurde. Prosit!

Update: Sehr schön, daß nun auch an anderen Stellen die politische Ausrichtung der Piraten diskutiert wird. Beispiele seien hier das Genderblog und Spreeblick. So gerät die Bürgerrechtsfokussierung der Piraten mehr in den Mittelpunkt, aber auch die Schwachstellen ihrer Positionierungen. Primär würde ich das Klemmen der üblichen politischen Schubladen als positiv einschätzen. Für alle Seiten.

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lahma, Samstag, 12. September 2009, 20:46
Die feministische Fraktion hält sich ebenfalls gerne am liebgewordenen Feindbild fest "die Piratenpartei ist in erster Linie ein zur Partei mutierter Berufsverband, die soziale Interessen- vertretung des IT-Prekariats",

stammt in der diskussion nicht von einer feministin, sondern von einem - dem feminismus wahrscheinlich nicht allzu ablehnend gegenüberstehenden - marxisten.